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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
· Anschrift
· Datenschutzhinweis
· Urheberrecht
Sie
können die folgenden
„Allgemeinen
Geschäftsbedingungen”
und insbesondere die
darin
enthaltene
„Rückgabebelehrung”
(siehe Punkt 4)
mit der Druckfunktion
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auf Ihrer
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Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1
Allgemeines -
Geltungsbereich
2
Vertragsschluß
3
Eigentumsvorbehalt
4
Rückgabebelehrung
5
Vergütung
6
Gefahrübergang
7
Gewährleistung
8
Haftungsbeschränkungen
und
-freistellung
9
Datenschutz
10
Gerichtsstand und
Schlußbestimmungen
1
Allgemeines -
Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Antiquariats
Rainer Friedrich Meyer, Stuhmer Allee 2, 14055 Berlin, Telephon
030-3131714,
E-Post meyerbuch@gmx.de
& info@meyerbuch.com gelten
für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen mir und meinen Kunden.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses
gültige Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind
natürliche Personen, mit denen ich in
Geschäftsbeziehung
trete, ohne daß diesen eine gewerbliche
oder
selbständige
berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im
Sinne
der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche
oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
mit
denen ich in Geschäftsbeziehungen trete und die in
Ausübung
einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit
handeln. Kunde im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind
sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. [Zum
AGB-Anfang]
2
Vertragsschluß
2.1 Die Darstellungen auf www.meyerbuch.com &
www.meyerbuch.de, auf Internet-Plattformen sowie in
Katalogen und Listen des Antiquariats Rainer Friedrich Meyer stellen
kein
bindendes Vertragsangebot dar. Meine Angebote sind freibleibend und
stehen unter der Bedingung, daß das Produkt meinerseits noch
vorrätig oder lieferbar ist.
2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein
Vertragsangebot. Ich werde den Zugang der Bestellung des Kunden
bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine
verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die
Zugangsbestätigung
kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3 Ich bin berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot
innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang bei mir anzunehmen. Ich bin
berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der
Bonität des Kunden - abzulehnen. In Fällen von
höherer
Gewalt bin ich berechtigt, Lieferfristen zu verlängern;
hierüber werde ich den Kunden unverzüglich
informieren.
2.4 Der Vertragstext wird von mir gespeichert und dem Kunden nebst den
rechtswirksam einbezogenen AGB mit Vertragsschluß schriftlich
übermittelt. [Zum
AGB-Anfang]
3 Eigentumsvorbehalt
3.1 Bei Verbrauchern behalte ich mir das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Unternehmern
behalte ich mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
3.2 Ich bin berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach
Ziff. 2 und 3 dieser Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und
die
Ware herauszuverlangen.
3.3 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterzuveräußern. Er tritt
mir bereits
jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrags ab, die
ihm
durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten
erwachsen.
Ich nehme die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur
Einziehung der Forderung ermächtigt. Ich behalte mir vor, die
Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommt und in
Zahlungsverzug gerät. [Zum
AGB-Anfang]
4 Rückgabebelehrung
4.1 Rückgaberecht des Verbrauchers: Sie
können
die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei
Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als
Brief, E-Post), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim
Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten
gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit
§ 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten
gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3
BGB-InfoV. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe
auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der
Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die
Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die
Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu
erfolgen an: Antiquariat Rainer Friedrich
Meyer, Stuhmer Allee 2, 14055 Berlin, E-Post meyerbuch@gmx.de
& info@meyerbuch.com
4.2 Rückgabefolgen: Im Falle einer
wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware
kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren
Prüfung – wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre
– zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie
Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung. [Zum
AGB-Anfang]
5 Vergütung
5.1 Die Preise verstehen sich in Euro einschließlich der
derzeit
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer für
Bücher und
Originalgraphiken von 7%. Für Kunden außerhalb der
EU gilt
brutto für netto. Der Versand innerhalb Deutschlands ist
kostenfrei.
Die beim Versand außerhalb Deutschlands anfallenden
Versandkosten entnehmen Sie bitte
den allen Buchbeschreibungen beigefügten Tabellen.
Dem Kunden entstehen bei
Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine
zusätzlichen Kosten. Der Versand der Ware erfolgt gegen
Rechnung,
bei Neukunden behalte ich mir Vorausrechnung vor.
5.2 Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis innerhalb von vierzehn
Tagen nach Erhalt der Ware zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt
der Kunde in Zahlungsverzug. Es gelten die gesetzlichen
Verzugsregelungen. Der Verbraucher hat während des Verzugs die
Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu
verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die
Geldschuld
in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber dem Unternehmer behalten ich mir vor, einen
höheren
Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
5.3 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden,
unbestritten oder
durch mich anerkannt sind. Der Kunde kann ein
Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht. [Zum
AGB-Anfang]
6 Gefahrübergang
6.1 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim
Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen
über.
6.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und
der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung
der
Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf
den
Unternehmer über.
6.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der
Annahme ist. [Zum AGB-Anfang]
7
Gewährleistung
7.1 Verbraucher haben die Wahl, ob die Nacherfüllung durch
Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Ich bin berechtigt,
die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern,
wenn sie
nur mit unverhältnismäßigen Kosten
möglich ist und
die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile
für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmen leiste ich für Mängel der Ware
zunächst
nach meiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung.
7.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese
aufgrund
der Eigenarten der bestellten Ware nicht möglich, kann der
Kunde
grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung oder
Vergütung
(Minderung), Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt)
oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der
Kunde
Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die
Haftungsbeschränkungen gemäß § 8
Ziff. 1 und 2.
Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden jedoch
kein
Rücktrittsrecht zu.
7.3 Unternehmer müssen mir offensichtliche Mängel
innerhalb
einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen;
andernfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruches
ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für
sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für
den
Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels
und
für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
7.4 Die Gewährleistung für Verbraucher
beträgt für
gebrauchte Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware, für neue
Waren
gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist. Die
Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt
ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn mir
grobes
Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von mir zurechenbaren
Körper- und Gesundheitsschäden und bei Verlust des
Lebens des
Kunden. Meine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon
unberührt. [Zum
AGB-Anfang]
8
Haftungsbeschränkungen und -freistellung
8.1 Ich hafte außer bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten nur, wenn und soweit meinen gesetzlichen Vertretern
und Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur
Last fällt. Sofern nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit
vorliegen, ist meine Haftung auf den Schaden begrenzt, der bei
Vertragsschluß typischerweise vorhersehbar war.
8.2 Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw.
Beschränkung
gelten nicht, sofern und soweit ich bestimmte Eigenschaften zugesichert
oder Garantien ausgesprochen habe. Sie gelten ferner nicht für
Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der
Gesundheit sowie im Falle zwingender gesetzlicher Vorschriften. [Zum
AGB-Anfang]
9 Datenschutz
9.1 Ich erhebe, verarbeite und nutze die personenbezogenen Daten meiner
Kunden lediglich zum Zwecke der ordnungsgemäßen
Vertragsdurchführung.
9.2 Abrechnungsdaten speichere ich höchstens bis zum Ablauf
von 6
Monaten nach Versendung der Rechnung. Werden gegen die
Entgeltforderungen Einwendungen erhoben oder diese trotz
Zahlungsaufforderung nicht beglichen, dürfen die
Abrechnungsdaten
aufbewahrt werden, bis die Einwendung abschließend
geklärt
ist oder die Entgeltforderung beglichen ist. § 6 Abs. 8
Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bleibt unberührt.
9.3 Bei Bestellungen über eine Internetplattform werden
personenbezogene Daten im Rahmen von Auftragsdatenverwaltung
im Sinne des § 9 BDSG für mich von diesen
Internetplattformen verarbeitet. Diese haben hierbei lediglich die
Funktion eines
technischen Dienstleisters, ich bin allein verantwortlich für
die
an mich übersandten Daten.
9.4 Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten
aufgrund bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen
erforderlich ist, werden diese Daten für den Zugriff zu
anderen
als den gesetzlich begründeten Zwecken gesperrt. [Zum
AGB-Anfang]
10 Gerichtsstand
und
Schlußbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei
Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen
Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als
nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des
Rechts
des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt
hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine
Anwendung.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen,
ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus
diesem Vertrag mein Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der
Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder
gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht
bekannt sind. [Zum
AGB-Anfang]
Stand 01. April 2008
Die
Vertragsprache ist Deutsch.
Ich verwende nur bereits gebrauchtes Verpackungsmaterial mit
‚Grünem Punkt’.
Falls Sie es nicht weiterverwerten können, entsorgen Sie es
bitte in der entsprechenden Tonne.
Antiquariat
Rainer Friedrich Meyer
Stuhmer Allee 2
14055 Berlin
Deutschland · Germany
www.meyerbuch.com
www.meyerbuch.de
VAT/USt-IdNr. DE135530945
Besuche
bitte nur nach Vereinbarung. ·
Private
premises, visitors welcome by appointment.
Photographs and
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Angebote wertvoller Bücher sind
willkommen.
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zuzuordnen; eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen wird
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oder andere Techniken,
die das Zugriffsverhalten der Nutzer nachvollziehbar machen: das
Schriftwählen setzt eine Profildatei, die 30 Tage
gültig
bleibt, Ihre Bestätigung meiner AGB setzt eine Profildatei,
die nur für die Dauer Ihrer Sitzung gültig ist. Sie
können die oben genannten Daten jederzeit über E-Post
unter info@meyerbuch.com
abfordern.
Nur bei
einer Bestellung werden Sie gebeten, Ihre zur Auftragabwicklung
notwendigen persönlichen Daten zu
hinterlegen.
Siehe auch Punkt 9 der Geschäftsbedingungen. Diese bei Ihrer
Bestellung von mir erhobenen Daten dienen einzig der
Abwicklung Ihrer Bestellung.
Urheberrecht ©
Rainer Friedrich Meyer 2000-2008
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Die
Verwendung, Übernahme bzw. Vervielfältigung der
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das
Urheberrechtsgesetz
(§§ 53, 54 UrhG) und ist strafbar (§ 106
UrhG). In jedem
Falle eines Verstoßes gegen den urheberrechtlichen Schutz
wird
seitens des Urhebers Strafantrag gestellt.
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